Wie passiert die Beratung und Entscheidungsfindung der BürgermeisterInnen?

Wie passiert die Beratung und Entscheidungsfindung der BürgermeisterInnen?

Als Baubehörde erster Instanz einerseits und als Entscheidungsträger in der Gemeinde andererseits stellen Bauangelegenheiten BürgermeisterInnen rechtlich und politisch vor besondere Herausforderungen. In Schwechat hat sich dazu in den vergangenen Jahrzehnten eine Entscheidungskultur entwickelt, der mehrere – oft voneinander unabhängige, aber bisweilen auch verzahnte – Prozesse zugrunde liegen.

Die Basis aller Entscheidungen bildet – neben den legistischen Rahmenbedingungen und dem grundlegenden politischen Willen, bestimmte Bauvorhaben zu verwirklichen – ein modernes kommunales Entwicklungskonzept. Bauvorhaben werden vor allem auch dahingehend geprüft, ob sie den Anforderungen dieser Raumordnung entsprechen.

Punktuell schreibt die Stadt auch Wettbewerbe aus oder fördert deren Durchführung. Jüngstes Beispiel dafür: ein Bebauungs- und Nutzungskonzept für ehemalige Brauerei- Gründe in Schwechat, das im Rahmen des „Europan 8“-Bewerbes entstanden ist.


Für bestimmte Bauvorhaben – vor allem dann, wenn dabei die nicht-kommerzielle Nutzung im öffentlichen Interesse eine Rolle spielt – werden BürgerInnenbeiräte einberufen, die dann ein Vorschlagsrecht für den Gemeinderat besitzen. Interne und externe Fachleute beraten diese BürgerInnenbeiräte in jeder Phase der Entscheidungsfindung.

Auch Lobbying spielt bei der Beratung und Entscheidungsfindung eine wichtige Rolle. So wurden in Schwechat die Weichen für Wohnbau-Projekte gestellt, die Menschen mit besonderen Bedürfnissen und genderspezifischen Ansprüchen gerecht werden sollen. Vorausgegangen waren in beiden Fällen Interventionen entsprechender Interessenvertretungen.

Bauangelegenheiten finden immer vor den Augen einer demokratischen Öffentlichkeit statt, in Schwechat sind wir gut damit gefahren, diese Öffentlichkeit an den Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen.